ELEKTRONISCHES GERÄT UND ELEKTRONISCHES SYSTEM
Europäisches Patent · EP2279911 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2279911
- Anmeldenummer
- EP08873858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2008
- Veröffentlicht
- 02.02.2011
- Erteilt
- 22.05.2013
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 11/02 (2006.01)G01C 21/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008102867 10.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/072552 11.12.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/125521 15.10.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 22.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUJI, Yasushi
Kobe-shi Hyogo 652-8510, JP
FUJITA, Atsushi
Kobe-shi Hyogo 652-8510, JP
UENO, Hiroshi
Kobe-shi Hyogo 652-8510, JP
OGATA, Ryoh
Kobe-shi Hyogo 652-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.