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Europäisches Patent · EP2279913 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2279913
Anmeldenummer
EP09731089
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2009
Veröffentlicht
02.02.2011
Erteilt
26.06.2013
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 11/02 (2006.01)
G01C 21/00 (2006.01)
Priorität
JP 2008102870 10.04.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/050050 07.01.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/125610 15.10.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 26.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013

Beteiligte

Inhaberin

FUJITSU TEN LIMITED

Fujitsu Ten Limited

2-28, Gosho-dori 1-chome Hyogo-ku Kobe-shi, Hyogo 652-8510, JP

Erfinderin/Erfinder

OZAKI, Yukisuke

Kobe-shi Hyogo 652-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.