Lichtquellenvorrichtung

Europäisches Patent · EP2280408 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2280408
Anmeldenummer
EP10007808
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2010
Veröffentlicht
02.02.2011
Erteilt
21.12.2016
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01J 65/04 (2006.01)
G03F 7/20 (2006.01)
Priorität
JP 2009177569 30.07.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 21.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

Beteiligte

Inhaberin

Ushio Denki Kabushiki Kaisha

1-6-5 Marunouchi Chiyoda-ku, Tokyo-to 100-8150, JP

Energetiq Technology, Inc.

7 Constitution Way, Woburn, MA 01801, US

Erfinderin/Erfinder

Yokota, Toshio

Gotenba-shi Shizuoka-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.