SPENDEVORRICHTUNG MIT CORIOLISFLUSSMESSERN
Europäisches Patent · EP2280903 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2280903
- Anmeldenummer
- EP09759369
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2009
- Veröffentlicht
- 09.02.2011
- Erteilt
- 13.02.2013
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67B 7/00 (2006.01)G01F 1/74 (2006.01)G01F 1/84 (2006.01)
- Priorität
- US 58543 03.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/046171 03.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/149210 10.12.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 13.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GARRETT, Ryan, C.
Randleman NC 27317, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.