KUGELSCHREIBER AUF WASSERBASIS
Europäisches Patent · EP2281021 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2281021
- Anmeldenummer
- EP09723409
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2009
- Veröffentlicht
- 09.02.2011
- Erteilt
- 16.05.2012
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 11/18 (2006.01)B43K 1/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008067601 17.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/055725 17.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/116676 24.09.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 16.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITAOKA, Nobuyuki
Nagoya-shi Aichi 466-8588, JP
NAKAMURA, Hisashi
Nagoya-shi Aichi 466-8588, JP
GOSHIMA, Itsuka
Nagoya-shi Aichi 466-8588, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.