KUGELSCHREIBER AUF WASSERBASIS

Europäisches Patent · EP2281021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2281021
Anmeldenummer
EP09723409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2009
Veröffentlicht
09.02.2011
Erteilt
16.05.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 11/18 (2006.01)
B43K 1/08 (2006.01)
Priorität
JP 2008067601 17.03.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/055725 17.03.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/116676 24.09.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 16.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KITAOKA, Nobuyuki

Nagoya-shi Aichi 466-8588, JP

NAKAMURA, Hisashi

Nagoya-shi Aichi 466-8588, JP

GOSHIMA, Itsuka

Nagoya-shi Aichi 466-8588, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.