VORRICHTUNG ZUM EINBRINGEN VON FUNDAMENTEINRICHTUNGEN UND/ODER ROHREN UND/ODER ERDBOHRERN IN DAS ERDREICH ALS ANBAUGERÄT FÜR DEN AUSLEGERARM EINES BAUFAHRZEUGES
Europäisches Patent · EP2281090 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2281090
- Anmeldenummer
- EP09742102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2009
- Veröffentlicht
- 09.02.2011
- Erteilt
- 26.09.2012
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 7/02 (2006.01)E02D 7/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008022478 07.05.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/055499 06.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/135884 12.11.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 08.11.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2012
- 26.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THURNER, Günther
94342 Straßkirchen, DE
THURNER, Martin
94342 Strasskirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.