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Europäisches Patent · EP2281169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2281169
Anmeldenummer
EP09757192
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2009
Veröffentlicht
09.02.2011
Erteilt
07.03.2012
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41A 9/37 (2006.01)
F41A 9/46 (2006.01)
Priorität
DE 102008026205 30.05.2008
DE 102009021191 13.05.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/003697 26.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/146809 10.12.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 07.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PFERSMANN, Axel

90537 Feucht, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.