Cuillère doseuse
Europäisches Patent · EP2281494 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2281494
- Anmeldenummer
- EP10170523
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2010
- Veröffentlicht
- 09.02.2011
- Erteilt
- 29.05.2013
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 43/28 (2006.01)A47G 19/34 (2006.01)G01F 19/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 0955459 03.08.2009
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 29.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Turpin, Romain
14210, Saint Honorine Du Fay, FR
Masson, Anthony
21850 Saint Apolinaire, FR
Morin, Gilles
14210, Sainte Honorine Du Fay, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.