STRUKTUR DES CLINCHBEREICHS EINES VENTILTELLERS
Europäisches Patent · EP2281758 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2281758
- Anmeldenummer
- EP09734596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2009
- Veröffentlicht
- 09.02.2011
- Erteilt
- 27.07.2016
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/38 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008115234 25.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/058111 17.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/131198 29.10.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 27.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP
Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP
Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP
Kawagoe-shi Saitama 350-1165, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.