STRUKTUR DES CLINCHBEREICHS EINES VENTILTELLERS

Europäisches Patent · EP2281758 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2281758
Anmeldenummer
EP09734596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2009
Veröffentlicht
09.02.2011
Erteilt
27.07.2016
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/38 (2006.01)
Priorität
JP 2008115234 25.04.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/058111 17.04.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/131198 29.10.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  4. 27.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TASAKI, Minoru

Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP

MORISHITA, Sunao

Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP

KINOSHITA, Kouji

Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP

KUMAI, Takaho

Kawagoe-shi Saitama 350-1165, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.