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Europäisches Patent · EP2281970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2281970
- Anmeldenummer
- EP10164473
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2010
- Veröffentlicht
- 09.02.2011
- Erteilt
- 11.07.2018
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 13/02 (2006.01)E04F 13/04 (2006.01)E04F 13/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009149999 24.06.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 31.08.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2018
- 11.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sawada, Koji
Anjo-shi Aichi 444-1213, JP
Hibino, Yoshinori
Ama-gun Aichi 490-1144, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.