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Europäisches Patent · EP2281995 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2281995
- Anmeldenummer
- EP09166691
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2009
- Veröffentlicht
- 09.02.2011
- Erteilt
- 10.01.2018
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E06B 9/15 (2006.01)E06B 9/165 (2006.01)E06B 9/58 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 10.03.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2018
- 10.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018
Beteiligte
Vertretung
3013 Bern
Erfinderin/Erfinder
3472 Rumendingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.