CPR-GERÄT UND VERFAHREN
Europäisches Patent · EP2282711 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2282711
- Anmeldenummer
- EP09742913
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2009
- Veröffentlicht
- 16.02.2011
- Erteilt
- 19.06.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 31/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 0801011 07.05.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2009/000008 14.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/136831 12.11.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 19.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JEPPSON, Anders
22648 Lund, SE
NILSSON, Anders
S-23251 Åkarp, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.