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Europäisches Patent · EP2282711 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2282711
Anmeldenummer
EP09742913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2009
Veröffentlicht
16.02.2011
Erteilt
19.06.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 31/00 (2006.01)
Priorität
SE 0801011 07.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/SE2009/000008 14.01.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/136831 12.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 19.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JEPPSON, Anders

22648 Lund, SE

NILSSON, Anders

S-23251 Åkarp, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.