BRÛLEUR
Europäisches Patent · EP2283277 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2283277
- Anmeldenummer
- EP09742256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2009
- Veröffentlicht
- 16.02.2011
- Erteilt
- 14.11.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23C 7/00 (2006.01)F23D 17/00 (2006.01)F27B 7/34 (2006.01)F23D 14/58 (2006.01)F23D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 0852836 28.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2009/050593 07.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/136058 12.11.2009
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 14.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PILLARD, Jean-Claude
F-13008 Marseille, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.