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Europäisches Patent · EP2283371 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2283371
- Anmeldenummer
- EP09749381
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2009
- Veröffentlicht
- 16.02.2011
- Erteilt
- 26.09.2012
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 4/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 780082008 23.05.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2009/000155 12.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/140777 26.11.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 12.10.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2012
- 26.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.