Quetschventil
Europäisches Patent · EP2283893 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2283893
- Anmeldenummer
- EP10189767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2008
- Veröffentlicht
- 16.02.2011
- Erteilt
- 01.02.2012
- Gelöscht
- 01.02.2012
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61M 39/08 (2006.01)A61M 5/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 07111567 02.07.2007
- Abgezweigt von
- EP08104615
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 03.03.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2012
- 01.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Baecke, Martin, Dr.
06847 Dessau, DE
Walther, Heide
07745 Jena, DE
Schwerdtfeger, Uwe
39439 Amesdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.