Rutschkupplung
Europäisches Patent · EP2284412 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2284412
- Anmeldenummer
- EP10190269
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2007
- Veröffentlicht
- 16.02.2011
- Erteilt
- 22.08.2012
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 7/02 (2006.01)F16D 43/21 (2006.01)B66F 11/04 (2006.01)B66F 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US 581781 17.10.2006
- Abgezweigt von
- EP07254092
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 22.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Campbell, Geoffrey George
Kensington, New South Wales 2232, AU
Stark, Hugh Lithgow
Kareela, New South Wales 2232, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.