Rutschkupplung

Europäisches Patent · EP2284412 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2284412
Anmeldenummer
EP10190269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2007
Veröffentlicht
16.02.2011
Erteilt
22.08.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 7/02 (2006.01)
F16D 43/21 (2006.01)
B66F 11/04 (2006.01)
B66F 17/00 (2006.01)
Priorität
US 581781 17.10.2006
Abgezweigt von
EP07254092
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 22.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Campbell, Geoffrey George

Kensington, New South Wales 2232, AU

Stark, Hugh Lithgow

Kareela, New South Wales 2232, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.