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Europäisches Patent · EP2285260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2285260
Anmeldenummer
EP09755082
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2009
Veröffentlicht
23.02.2011
Erteilt
07.01.2015
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/56 (2006.01)
Priorität
NL 2001620 27.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/NL2009/050291 26.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/145625 03.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 07.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VERHOEVEN, Romanus Eduard

NL-1703 RK Heerhugowaard, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.