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Europäisches Patent · EP2285517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2285517
Anmeldenummer
EP09761432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2009
Veröffentlicht
23.02.2011
Erteilt
08.02.2012
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/04 (2006.01)
Priorität
DE 102008028060 12.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/004030 05.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/149869 17.12.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 08.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAUPER, Herbert, Rudolf

91058 Erlangen, DE

SCHWÄGERL, Jürgen

92648 Vohenstrauss, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.