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Europäisches Patent · EP2285517 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2285517
- Anmeldenummer
- EP09761432
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2009
- Veröffentlicht
- 23.02.2011
- Erteilt
- 08.02.2012
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008028060 12.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/004030 05.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/149869 17.12.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 08.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAUPER, Herbert, Rudolf
91058 Erlangen, DE
SCHWÄGERL, Jürgen
92648 Vohenstrauss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.