INTEGRIERTE DREHDURCHFÜHRUNG UND NABENKAPPE

Europäisches Patent · EP2285601 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2285601
Anmeldenummer
EP09747667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2009
Veröffentlicht
23.02.2011
Erteilt
04.01.2012
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/00 (2006.01)
Priorität
US 53757 16.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/044115 15.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/140586 19.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 04.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PADULA, Santo

Medina OH 44256, US

CERVANTEZ, Jesse

Navarre OH 44662, US

LOAR, Roger W.

North Lawrence, Ohio, 44666, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.