MODULARES LAUFKETTENSPANNSYSTEM

Europäisches Patent · EP2285650 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2285650
Anmeldenummer
EP09742998
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2009
Veröffentlicht
23.02.2011
Erteilt
02.01.2013
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 55/06 (2006.01)
Priorität
US 50435 05.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/002737 04.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/137011 12.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 02.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.01.2013

Beteiligte

Inhaberin

Clark Equipment Company

250 East Beaton Drive, West Fargo, ND 58078-6000, US

Erfinderin/Erfinder

TOKACH, Thomas, J.

Mandan ND 58554, US

SHELBOURN, William, C.

Bismarck ND 58501, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.