1,3- ODER 1,4-BIS(AMINOMETHYL)CYCLOHEXAN-INITIIERTE POLYPOLE UND STARRER POLYURETHANSCHAUM DARAUS

Europäisches Patent · EP2285859 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2285859
Anmeldenummer
EP09763335
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2009
Veröffentlicht
23.02.2011
Erteilt
18.03.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08G 18/48 (2006.01)
C08G 18/50 (2006.01)
C08G 18/76 (2006.01)
C08G 65/26 (2006.01)
C08J 9/12 (2006.01)
Priorität
US 76491 P 27.06.2008
US 60232 P 10.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/046369 05.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/152044 17.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 18.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.