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Europäisches Patent · EP2286130 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2286130
- Anmeldenummer
- EP09746816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2009
- Veröffentlicht
- 23.02.2011
- Erteilt
- 01.07.2020
- Gelöscht
- 25.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 1/26 (2006.01)E21B 43/013 (2006.01)
- Priorität
- NO 20082232 15.05.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2009/000179 12.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/139639 19.11.2009
- Anmeldesprache
- Norwegisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021
- 01.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OMVIK, Sigvard
N-NO-1517 Moss, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.