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Europäisches Patent · EP2286130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2286130
Anmeldenummer
EP09746816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2009
Veröffentlicht
23.02.2011
Erteilt
01.07.2020
Gelöscht
25.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 1/26 (2006.01)
E21B 43/013 (2006.01)
Priorität
NO 20082232 15.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/NO2009/000179 12.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/139639 19.11.2009
Anmeldesprache
Norwegisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021

  2. 01.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OMVIK, Sigvard

N-NO-1517 Moss, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.