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Europäisches Patent · EP2286154 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2286154
Anmeldenummer
EP09746085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2009
Veröffentlicht
23.02.2011
Erteilt
14.11.2012
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 7/02 (2006.01)
Priorität
GB 0809311 16.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/GB2009/050405 22.04.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/138768 19.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 14.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUGHES, Ben

PO Box 294345, Dubai, AE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.