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Europäisches Patent · EP2286421 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2286421
Anmeldenummer
EP09755739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2009
Veröffentlicht
23.02.2011
Erteilt
22.05.2013
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01F 7/02 (2006.01)
Priorität
US 128474 28.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/045507 28.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/146378 03.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 22.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VOEGELI, Otto

Morgan Hill CA 95037 - 7107, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.