Support basculant pour réservoir
Europäisches Patent · EP2287096 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2287096
- Anmeldenummer
- EP10172721
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2010
- Veröffentlicht
- 23.02.2011
- Erteilt
- 02.10.2013
- Gelöscht
- 28.03.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 65/23 (2006.01)
- Priorität
- FR 0955743 21.08.2009
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2022
- 02.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gnemmi, Renaud
44117, SAINT ANDRE DES EAUX, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.