Sicherungsscheibe
Europäisches Patent · EP2287477 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2287477
- Anmeldenummer
- EP09010705
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2009
- Veröffentlicht
- 23.02.2011
- Erteilt
- 10.02.2016
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F16B 39/24 (2006.01)F16B 43/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 28.08.2024
Übertragen
- Inhaber/in
- Teckentrup GmbH & Co. KG, Elsetalstrasse 6-10, 58849 Herscheid, Deutschland → SLI Assets GmbH & Co. KG, Grünestraße 75, 58840 Plettenberg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 10.02.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2016
- 10.02.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr.-Ing. Ulrich Kötter, St.-Jakobs-Strasse 11, Postfach 249, 4010 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2016
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
58553 Halver, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.