WERKZEUGKASSETTE

Europäisches Patent · EP2288459 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2288459
Anmeldenummer
EP09753629
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2009
Veröffentlicht
02.03.2011
Erteilt
16.05.2012
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/24 (2006.01)
Priorität
DE 102008026090 30.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/003533 19.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/143974 03.12.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 16.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MERGENTHALER, Peter, Karl

91477 Markt Bibart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.