GREIFERFÖRDERBAND
Europäisches Patent · EP2288558 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2288558
- Anmeldenummer
- EP09751701
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2009
- Veröffentlicht
- 02.03.2011
- Erteilt
- 23.04.2014
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 49/00 (2006.01)B65H 5/32 (2006.01)B65H 29/00 (2006.01)
- Priorität
- US 128567 P 22.05.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/045053 22.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/143473 26.11.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 29.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ARNOLD & SIEDSMA AG, Baarerstrasse 43, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2014
- 23.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CURLEY, Richard, Daniel
Dover, NH 03820, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.