ZUGENTLASTUNG
Europäisches Patent · EP2288949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2288949
- Anmeldenummer
- EP09761376
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2009
- Veröffentlicht
- 02.03.2011
- Erteilt
- 16.04.2014
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/38 (2006.01)G02B 6/44 (2006.01)H01R 13/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008027380 09.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/003553 19.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/149813 17.12.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 16.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HETZER, Ulrich
12679 Berlin, DE
KOPF, Pia
13595 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.