Rahmenstruktur einer Sonnendachvorrichtung

Europäisches Patent · EP2289723 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2289723
Anmeldenummer
EP10174087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2010
Veröffentlicht
02.03.2011
Erteilt
26.02.2014
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 7/057 (2006.01)
B60J 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2009196374 27.08.2009
JP 2010176861 06.08.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 26.02.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hotta, Kouichi

Tochigi 329-1334, JP

Katayama, Hajime

Tochigi 329-1334, JP

Mihashi, Ayumi

Tochigi 329-1334, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.