Stabile Lenkregelverfahren und -systeme

Europäisches Patent · EP2289767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2289767
Anmeldenummer
EP10008805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2010
Veröffentlicht
02.03.2011
Erteilt
03.10.2012
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 5/04 (2006.01)
Priorität
US 547940 26.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 03.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Naik, Anand P.

Saginaw MI 48638, US

Hales, Michael K.

Midland MI 48640, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.