OP-ABDECKUNG MIT INTEGRIERTER FLÜSSIGKEITSBARRIERE
Europäisches Patent · EP2291158 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2291158
- Anmeldenummer
- EP09765573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2009
- Veröffentlicht
- 09.03.2011
- Erteilt
- 23.11.2016
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61B 46/00 (2016.01)A61F 13/51 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008029051 18.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/004230 12.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/152993 23.12.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 23.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
Beteiligte
Inhaberin
89522 Heidenheim, DE
Erfinderin/Erfinder
89522 Heidenheim-Oggenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.