SCHNEIDEINSATZ
Europäisches Patent · EP2291257 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2291257
- Anmeldenummer
- EP08766313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2008
- Veröffentlicht
- 09.03.2011
- Erteilt
- 02.08.2017
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23C 5/10 (2006.01)B23C 5/20 (2006.01)B23B 27/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2008/003351 13.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/151169 17.12.2009
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 02.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHOI, Chang Hee
Dalseong-gun Daegu 711-865, KR
PARK, Chang Gyu
Dalseong-gun Daegu 711-865, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.