CAPSULE POUR LA PRÉPARATION D'UNE BOISSON

Europäisches Patent · EP2291316 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2291316
Anmeldenummer
EP09733266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2009
Veröffentlicht
09.03.2011
Erteilt
24.02.2016
Gelöscht
18.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/804 (2006.01)
Priorität
WO PCT/IB2008/051412 14.04.2008
PCT-Anmeldung
PCT/IB2009/051534 13.04.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/128016 22.10.2009
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021

  2. 24.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.