FEHLERSTROMSCHUTZSCHALTER
Europäisches Patent · EP2291893 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2291893
- Anmeldenummer
- EP09765233
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2009
- Veröffentlicht
- 09.03.2011
- Erteilt
- 08.02.2017
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02H 3/04 (2006.01)//H02H 1/00 (2006.01)//H02H 1/06 (2006.01)//H02H 3/33 (2006.01)
- Priorität
- AT 9772008 18.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2009/000168 27.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/152539 23.12.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 08.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEISEL, Rainer
A-1210 Wien, AT
RITZINGER, Georg
A-3424 Wolfpassing, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.