Drehstift mit Freilauf
Europäisches Patent · EP2292447 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2292447
- Anmeldenummer
- EP10174094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2010
- Veröffentlicht
- 09.03.2011
- Erteilt
- 26.10.2016
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 21/08 (2006.01)B43K 21/12 (2006.01)A45D 40/04 (2006.01)A45D 40/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009040134 04.09.2009DE 102009055240 23.12.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 12.11.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2016
- 26.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hornfeck, Stefan
95179 Geroldsgrün, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.