Stapelbare Flasche mit Tragegriff
Europäisches Patent · EP2292519 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2292519
- Anmeldenummer
- EP10175850
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2010
- Veröffentlicht
- 09.03.2011
- Erteilt
- 04.07.2012
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 21/02 (2006.01)B65D 23/10 (2006.01)
- Priorität
- BE 200900547 08.09.2009
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 06.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 03.10.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ARNOLD & SIEDSMA AG, Baarerstrasse 43, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2012
- 04.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2012
Beteiligte
Inhaberin
2000 Antwerpen, BE
Erfinderin/Erfinder
2000 Antwerpen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.