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Europäisches Patent · EP2293694 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2293694
- Anmeldenummer
- EP09770645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2009
- Veröffentlicht
- 16.03.2011
- Erteilt
- 21.11.2012
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 13/00 (2006.01)A62B 35/00 (2006.01)
- Priorität
- US 145817 25.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/045584 29.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/158110 30.12.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 21.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHNSON, Andrew, Paul
St. Paul MN 55101, US
BOHMBACH, Nathan, Michael
Burnsville, MN 55337, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.