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Europäisches Patent · EP2293694 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2293694
Anmeldenummer
EP09770645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2009
Veröffentlicht
16.03.2011
Erteilt
21.11.2012
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 13/00 (2006.01)
A62B 35/00 (2006.01)
Priorität
US 145817 25.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/045584 29.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/158110 30.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 21.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOHNSON, Andrew, Paul

St. Paul MN 55101, US

BOHMBACH, Nathan, Michael

Burnsville, MN 55337, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.