VERFAHREN ZUR INSTALLATION EINES EINGEBETTETEN SCHIENENSYSTEMS
Europäisches Patent · EP2294262 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2294262
- Anmeldenummer
- EP09732051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2009
- Veröffentlicht
- 16.03.2011
- Erteilt
- 17.07.2013
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 1/00 (2006.01)E01B 21/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 2001498 18.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2009/000096 17.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/128707 22.10.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 17.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN DER HOUWEN, Gerrit, Marinus
NL-2023 EL Haarlem, NL
SCHRAM, Willem, Paul
NL-2151 AC Nieuw-Vennep, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.