WASSERGEKÜHLTE DROSSEL

Europäisches Patent · EP2294591 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2294591
Anmeldenummer
EP09753402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2009
Veröffentlicht
16.03.2011
Erteilt
25.04.2018
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01F 27/16 (2006.01)
H01F 27/28 (2006.01)
Priorität
CH 796082008 27.05.2008
CH 714092009 07.05.2009
PCT-Anmeldung
PCT/CH2009/000173 25.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/143643 03.12.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 25.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.