Kunststoff-Rahmen mit integriertem Bügel für eine Dose
Europäisches Patent · EP2295333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2295333
- Anmeldenummer
- EP10174173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2010
- Veröffentlicht
- 16.03.2011
- Erteilt
- 22.08.2012
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 25/32 (2006.01)//B65D 8/04 (2006.01)//B65D 21/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202009012303 U 11.09.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 22.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Saier, Hanns-Ulrich
72275, Alpirsbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.