Dosenöffner
Europäisches Patent · EP2295367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2295367
- Anmeldenummer
- EP09170236
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2009
- Veröffentlicht
- 16.03.2011
- Erteilt
- 10.10.2012
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67B 7/46 (2006.01)B67B 7/72 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 10.11.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2012
- 10.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.