Innenführung für Druckdiffusor

Europäisches Patent · EP2295631 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2295631
Anmeldenummer
EP10171422
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2010
Veröffentlicht
16.03.2011
Erteilt
24.10.2012
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21C 9/04 (2006.01)
Priorität
US 230766 P 03.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 24.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2012

Beteiligte

Inhaberin

Andritz Technology and Asset Management GmbH

Stattegger Strasse 18, 8045 Graz, AT

Erfinderin/Erfinder

Weston, John

Queensbury, NY 12804, US

Bechard, Grant

Queensbury, NY 12804, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.