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Europäisches Patent · EP2295700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2295700
Anmeldenummer
EP10012416
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2005
Veröffentlicht
16.03.2011
Erteilt
10.12.2014
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/24 (2006.01)
E06B 9/17 (2006.01)
E06B 7/23 (2006.01)
Priorität
DE 102004014182 23.03.2004
Abgezweigt von
EP09007167
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 10.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hörmann, Thomas J.

66606 St. Wendel, DE

Brinkmann, Michael, Dr.

33790 Halle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.