Verbindungsanordnung
Europäisches Patent · EP2295786 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2295786
- Anmeldenummer
- EP10168213
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2010
- Veröffentlicht
- 16.03.2011
- Erteilt
- 13.04.2016
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 55/00 (2006.01)F02M 55/02 (2006.01)F16L 17/06 (2006.01)F01L 9/02 (2006.01)F02B 25/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 09167159 04.08.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 13.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.