THERMOSTATVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2295839 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2295839
Anmeldenummer
EP08790193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2008
Veröffentlicht
16.03.2011
Erteilt
10.09.2014
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/68 (2006.01)
F16K 31/02 (2006.01)
G05D 23/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/001841 10.07.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2010/004606 14.01.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 10.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUDA, Hiroshi

Kiyose-shi Tokyo 204-0003, JP

KADOSHIMA, Kiyoshi

Kiyose-shi Tokyo 204-0003, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.