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Europäisches Patent · EP2296513 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2296513
Anmeldenummer
EP09746151
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2009
Veröffentlicht
23.03.2011
Erteilt
03.07.2013
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
A47J 31/46 (2006.01)
Priorität
IT TO20080361 14.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/IB2009/005578 13.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/138856 19.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 03.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

N&W Global Vending S.p.A.

Via Roma 24, Valbrembo, IT

Erfinderin/Erfinder

MAGNO, Alessandro

I-24030 Brembate Sopra, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.