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Europäisches Patent · EP2296567 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2296567
- Anmeldenummer
- EP09759565
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2009
- Veröffentlicht
- 23.03.2011
- Erteilt
- 12.03.2014
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/70 (2006.01)
- Priorität
- US 59543 06.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/046492 05.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/149407 10.12.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 12.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FIELDING, Louis
San Carlos CA 94070, US
MALANDAIN, Hugues
Mountain View CA 94043, US
BENNETT, Ian
San Francisco, CA 94109, US
ALAMIN, Todd
Woodside CA 94062, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.