FISTELPOLSTER
Europäisches Patent · EP2296717 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2296717
- Anmeldenummer
- EP09749768
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2009
- Veröffentlicht
- 23.03.2011
- Erteilt
- 05.09.2012
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 15/46 (2006.01)A61F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- IT BO20080303 19.05.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/055921 15.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/141278 26.11.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 05.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PECORARI, Gianni
41037 Mirandola (Modena), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.