MOTORISIERTE VERLEIMGRUPPE

Europäisches Patent · EP2296984 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2296984
Anmeldenummer
EP08761337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2008
Veröffentlicht
23.03.2011
Erteilt
05.09.2012
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 9/22 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/058026 24.06.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/155970 30.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 05.09.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.